Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

der Firma Ceraflex GmbH

 

I. Geltungsbereich 

Die folgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind Grundlage für sämtliche Verkaufs- und Lieferverträge, welche die Firma Ceraflex GmbH (im Folgenden kurz VERKÄUFERIN) mit ihren KUNDEN (Wiederverkäufer oder sonstige Unternehmen) abschließt. Davon abweichende Geschäftsbedingungen von KUNDEN sind nur dann wirksam, wenn sie die VERKÄUFERIN ausdrücklich und schriftlich anerkennt.

 

II. Angebote 

Angebote sind stets freibleibend, wenn sie nicht ausdrücklich durch Befristung als verbindlich gekennzeichnet sind. Angebote werden nur schriftlich (auch Fax, Email) erstellt. Sämtliche technische Unterlagen einschließlich der Leistungsverzeichnisse bleiben geistiges Eigentum der VERKÄUFERIN und dürfen anderweitig nicht verwendet werden.

 

III. Auftragsbestätigung 

An die VERKÄUFERIN gerichtete Aufträge oder Bestellungen des KUNDEN bedürfen für das Zustandekommen eines Vertrages einer Auftragsbestätigung der VERKÄUFERIN in schriftlicher Form (auch Fax, Email). Wenn dem Auftrag ein verbindliches Anbot der VERKÄUFERIN zugrunde liegt, welches vollinhaltlich angenommen wird, gilt die Bestätigung des KUNDEN auf demselben als Auftragserteilung.

 

IV. Preise 

Die Preise gelten ab Firmensitz der VERKÄUFERIN ohne Abzug und sind für etwaige Nachbestellungen unverbindlich. Die Preise verstehen sich netto zuzüglich der Umsatzsteuer. Die Verrechnung der Waren erfolgt immer zu den am Tag des Einganges der Bestellung durch den KUNDEN gültigen Preisen.

 

V. Erfüllungsort, Versand 

Der Erfüllungsort ist der Firmensitz der VERKÄUFERIN. Ein allfälliger Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des KUNDEN. Der Gefahrenübergang findet bei Übergabe an den KUNDEN/Spediteur am Ladehof statt. Die VERKÄUFERIN verpackt die Waren sorgfältig. Die Verpackungskosten werden nach tatsächlichem Aufwand verrechnet, mindestens € 25,00 netto zuzüglich Umsatzsteuer. Organisiert die VERKÄUFERIN den Versand, so steht ihr die freie Wahl der Beförderungsart zu, ohne jegliche Verpflichtung zur Kostenprüfung.

 

VI. Lieferfristen, Rücktritt vom Vertrag 

Die Annahme von Aufträgen/Bestellungen erfolgt auf Seiten der VERKÄUFERIN unter Vorbehalt der Liefermöglichkeiten. Wird die Erfüllung des Auftrages/der Bestellung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferfrist durch von der VERKÄUFERIN nicht zu vertretene Umstände unmöglich, so erlischt die Lieferpflicht bzw. verlängert sich die Lieferzeit um die Dauer der Hindernisse. Zu von der VERKÄUFERIN nicht zu vertretende Hindernisse gehören insbesondere Lieferschwierigkeiten oder Betriebsstörungen bei Lieferanten der VERKÄUFERIN, ebenso Verkehrsstörungen, Streiks und alle Fälle höherer Gewalt. Die VERKÄUFERIN ist unter diesen Umständen berechtigt, vom Vertrag zur Gänze oder teilweise zurückzutreten, ohne schadenersatzpflichtig zu werden. Teillieferungen bleiben der VERKÄUFERIN ausdrücklich vorbehalten. Hier wird dem KUNDEN ein Rücktrittsrecht nur für den Fall eingeräumt, dass die Teilleistung für ihn nicht verwendbar ist.

 

VII. (An)Zahlung 

Sämtliche Rechnungen sind längstens 30 Tage ab Rechnungsdatum, netto ohne Abzug, an die VERKÄUFERIN zu bezahlen. Bezahlt der KUNDE innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum, gewährt die VERKÄUFERIN 2 % Kassaskonto, wobei die Skontozusage nur gilt, wenn sich der KUNDE mit keiner anderen Zahlungsverpflichtung der VERKÄUFERIN gegenüber in Verzug befindet. Die VERKÄUFERIN ist bei Zahlungsverzug des KUNDEN berechtigt, ohne Verzicht auf die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe, sowie die Kosten der außergerichtlichen und gerichtlichen Betreibung der Forderung zu berechnen. Bei Erteilung eines Auftrages/Abschluss eines Vertrages ist eine Anzahlung des KUNDEN von mindestens 30 % des Auftragswertes zu leisten.

 

VIII. Eigentumsvorbehalt 

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen der VERKÄUFERIN ihr Eigentum.

 

IX. Zurückbehaltung, Aufrechnung 

Der KUNDE ist nicht berechtigt, fällige Zahlungen wegen eines Gegenanspruches zurück zu behalten oder Gegenforderungen mit fälligen Forderungen der VERKÄUFERIN zu verrechnen, ausgenommen die Gegenforderungen sind von der VERKÄUFERIN schriftlich anerkannt.

 

X. Gewährleistung 

Besondere Eigenschaften der Ware gelten durch die VERKÄUFERIN nur als ausdrückliche zugesichert und sind nur dann verbindlich, wenn diese besonderen Eigenschaften im Auftrag/Vertrag festgehalten sind. Ansonsten schuldet die VERKÄUFERIN handelsübliche Durchschnittsware und hat geringfügige Abweichungen in Farbe, Ausführung und Material von Musterstücken und gelieferter Ware sowie Ersatz- und Ergänzungslieferungen, als auch für Sonderanfertigungen, solange sie sich in den handelsüblichen und technischen Grenzen bewegen, nicht zu vertreten. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Gewährleistungsbehelfe, nämlich Verbesserung, Austausch, Preisminderung oder Wandlung bleiben der Wahl der VERKÄUFERIN vorbehalten. Die widerlegliche Rechtsvermutung, dass ein in den ersten 6 Monaten aufgetretener Mangel zum Zeitpunkt der Übergabe bereits vorgelegen hat, wird ausgeschlossen. Der KUNDE ist nicht berechtigt, etwaige Gewährleistungsansprüche an Dritte abzutreten.Gewährleistungsansprüche stehen dem KUNDEN nur zu, wenn konkrete Mängel der VERKÄUFERIN unverzüglich schriftlich angezeigt werden, und zwar bei erkennbaren Mängeln sofort bei Übernahme, bei versteckten Mängeln sofort nach Entdeckung. Gleichzeitig ist die Originalrechnung der VERKÄUFERIN vorzulegen.Werden die bei der VERKÄUFERIN gekauften Waren ver- oder bearbeitet, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen, dies gilt insbesondere, wenn die Kontrolle von Warendaten unterlassen wurde bzw. die Ware nicht fachgerecht und/oder von einem hiezu nicht befugten Gewerbetreibenden ver- oder bearbeitet wird.Der KUNDE hat selbst die Voraussetzungen der Verarbeitung oder Bearbeitung des Liefergegenstandes zu prüfen. Eine allfällige Unmöglichkeit des Einbaus, der Verarbeitung oder der Bearbeitung des Liefergegenstandes löst keine Gewährleistungspflicht aus.

 

XI. Annahmeverzug des Kunden 

Ab Verständigung des KUNDEN durch die VERKÄUFERIN, dass die Ware zur Abholung/zum Versand bereit ist, hat der KUNDE innerhalb von 14 Tagen die Ware abzuholen bzw. den Versand zu organisieren, außer es ist vereinbart, dass die VERKÄUFERIN den Versand organisiert. Eine längere Zeitspanne bis zur Annahme der Ware durch den KUNDEN muss ausdrücklich mit der VERKÄUFERIN vereinbart sein. Hält der KUNDE die Frist nicht ein, so befindet er sich in Annahmeverzug. Die VERKÄUFERIN hat dann das Recht, entweder die Ware auf Gefahr und Rechnung des KUNDEN einzulagern und auf Erfüllung des Vertrages zu bestehen oder aber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von zwei Wochen vom Auftrag/Vertrag zurück zu treten, wobei in diesem Fall der KUNDE einen sofort fälligen pauschalierten Schadenersatz von 20 % des Nettokaufpreises zuzüglich Umsatzsteuer zu bezahlen hat.

 

XII. Haftung und Schadenersatz 

Die Haftung der VERKÄUFERIN für Schäden wird auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz eingeschränkt. Die Beweislast für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz trifft den KUNDEN. Schadenersatzansprüche des Kunden sind bei leichter Fahrlässigkeit der VERKÄUFERIN mit dem Auftrags-/Verkaufswert beschränkt. Die Verjährungsfrist wird auf zwei Jahre verkürzt.Der KUNDE hat selbst die Voraussetzungen der Verarbeitung oder Bearbeitung des Liefergegenstandes zu prüfen. Eine allfällige Unmöglichkeit des Einbaus, der Verarbeitung oder der Bearbeitung des Liefergegenstandes löst keine Schadenersatzpflicht aus.

 

XIII. Rechtswahl und Gerichtsstand 

Alle aus oder im Zusammenhang mit dem jeweiligen konkreten Auftrag/Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten und Ansprüche unterliegen dem österreichischen Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. Für alle aus oder im Zusammenhang mit dem jeweiligen konkreten Auftrag/Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten und Ansprüche gilt ausschließlich das sachlich zuständige Gericht am Firmensitz der VERKÄUFERIN als vereinbart. Die VERKÄUFERIN ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl den KUNDEN auch an jedem anderen Gericht zu klagen, das nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann.Stand 05/2012